Allgemeine Geschäftsbedingungen
Comfovita Ralf Sternberg, Luegalle 41, 40545 Düsseldorf
1. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer, also für natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verkauf erfolgt ausschließlich an gewerbliche Kunden.
2. Angebot und Annahme
(1) Die Bestellung des Kunden, das Angebot, ist für den Kunden bindend.
(2) Das Angebot wird von uns innerhalb angemessener Frist nach Angebotserteilung durch schriftliche Bestätigung des Angebotes oder durch Lieferung der Ware angenommen. Eine angemessene Frist soll 4 Wochen nicht überschreiten. Wir bemühen uns, innerhalb von 10 Tagen die Ware zu liefern.
(3) Wir behalten uns ausdrücklich vor, Aufträge nicht oder nicht rechtzeitig auszuführen, sofern unvorhersehbare, durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindende und von uns nicht zu vertretende Leistungshindernisse eintreten sollten oder sofern Umstände vorliegen sollten, die den bestimmungsgemäßen Vertrieb der Ware oder die Zahlung gefährden könnten.
(4) Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen, dar.
(5) Angebote freibleibend. Produktänderungen vorbehalten.
(6) Konstruktive Änderungen, Struktur-, Design- und Farbabweichungen behalten wir uns vor, ebenso wie Irrtümer und Druckfehler.
(1) Die Lieferung des Kaufgegenstands erfolgt an die vom Käufer mitgeteilte Adresse auf dessen Verlangen, unabhängig davon, wer die Kosten der Übersendung im Einzelfall trägt Versendungskauf).
(2) Ab einem Netto-Bestellwert von € 300,00 übernehmen wir die Kosten für die Versendung. Bei einem Netto-Bestellwert zwischen € 1,00 und € 99,99 berechnen wir für die Versendung € 6,90, ab € 100,00 bis € 299,99 berechnen wir für die Versendung € 9,90.
(3) Nicht durch die Versandart gedeckte Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
(4) Preise gelten für den Versand innerhalb Deutschlands.
(5) Andere Versandkosten (z.B. Ausland) auf Anfrage.
4. Preise
(1) Der in dem Preiskatalog oder per Auftragsbestätigung angegebene Preis für den Kaufgegenstand ist ein Netto-Preis, der die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht enthält. Der angegebene Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung des Preiskatalogs werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
(4) Preise gültig ab 01.02.2013
(5) Preisänderungen vorbehalten
5. Zahlung und Verzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme, auf Rechnung oder per Bankeinzug. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Unsere Zahlungsbedingungen lauten: Nach Erhalt der Ware sofort netto ohne Abzüge.
(3) Zahlt der Kunde nicht rechtzeitig, so gerät er in Verzug und hat den Verzugsschaden zu tragen. Er ist verpflichtet, für jede 1. Mahnung eine Gebühr von 3,00 € und für jede weitere Mahnung eine Gebühr von 5,00 € zu entrichten. Darüber hinaus behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank von dem Kunden zu verlangen. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, daß der tatsächliche Verzugsschaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
(4) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Veräußert der Kunde die Ware weiter, so tritt er hiermit bereits jetzt die daraus entstehende Forderung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Bei Be- oder Verarbeitung der Ware werden wir Hersteller im Sinne des § 950 BGB und Eigentümer, sofern der Wert der neuen Sache den Wert der gelieferten Ware um nicht mehr als 20 % übersteigt, bzw. Miteigentümer der neuen Sache (Verlängerter Eigentumsvorbehalt).
(3) Der Kunde darf bis zur vollständigen Bezahlung die gelieferte Ware nicht zur Sicherung übereignen, verpfänden oder mit Rechten Dritter belasten. Sollte die Ware dennoch gepfändet oder anderweitig vollstreckt werden, so sind wir unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
(4) Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verbote berechtigt uns zum Rücktritt vom Vertrag und /oder zum Schadensersatz wegen Nichterfüllung.
7. Gewährleistung
(1) Alle Reklamationen und Rücksendungen müssen im Vorwege bei comfovita angemeldet werden. Sie erhalten eine Reklamationsnummer, die im Fall der Rücksendung auf der Ware aufgebracht werden muss.
(2) Für unfrei unverlangte bzw. ohne Reklamationsnummer zurückgesandte Waren behalten wir uns das Recht vor, die Annahme zu verweigern. Wird die Ware dennoch von uns zurückgenommen, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5% des Auftragswertes, mindestens jedoch € 10,-- berechnet.
(3) Beanstandungen von offensichtlichen Fehlern der Ware können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns eingegangen sind. Für nicht offensichtliche Mängel gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
(4) Im Falle berechtigter Mängelrüge wird von uns innerhalb angemessener Frist anstelle der beanstandeten Ware mangelfreie Ware nachgeliefert oder die bereits gelieferte Ware nachgebessert. Sollte danach trotz aller Sorgfalt ein Fehler nicht behoben sein, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht des Rücktritts vom Kauf oder Anspruch auf Minderung des Kaufpreises.
(5) Eine Minderung ist jedoch wegen unerheblicher Mängel ausgeschlossen.
(6) Eine Gewährleistung für Mängel, die in der Beschaffenheit der Waren begründet sind, können wir nicht übernehmen.
(7) Für eine über Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit hinausgehende Haftung gilt die Haftungsbeschränkung der folgenden Ziff. 5.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht.
(2) Schadensersatzansprüche wegen Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
9. Datensicherheit
Der Kunde willigt ein, dass comfovita Ralf Sternberg im gesetzlich zulässigen Rahmen personenbezogene Daten erhebt, speichert, verarbeitet oder zu eigenen Zwecken nutzt. Über eine für die Bearbeitung der Kundenaufträge und einen Kundenservice notwendige Nutzung der Daten hinaus wird comfovita die Kundendaten nicht verwerten oder weitergeben.
10. Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, wird als Gerichtsstand für eventuelle Streitfälle Düsseldorf vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.